Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für Privatpersonen ebenso für Unternehmern, Vereine, Bibliotheken, öffentliche Einrichtungen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von BGB § 310 Absatz 1. Entgegenstehende oder von unseren Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

 

(2) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Analog-Digital-Service, Inh. Horst Schöpf. Dazu gehören auch Dienstleistungen und Beratung. Besondere und abweichende Wünsche des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen (E-Mail genügt), sind für uns nicht verbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Für alle mit uns abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

2 Urheberrecht

(1) Überspielungen und Restaurierungen können nur als direkter Kundenauftrag ausgeführt werden. Die erstellten Medien (CDs, DVDs) dürfen ausschließlich der privaten Nutzung dienen, dürfen weder vervielfältigt, noch im Handel angeboten werden, es sei denn der Kunde ist selbst der Urheber oder stellt uns bei Vervielfältigungen frei. Gemäß dem Urheberrecht ist die Überspielung der Tonmedien generell unentgeltlich. Unsere Preise beziehen sich deshalb prinzipiell auf die angebotenen Dienstleistungen zur Bearbeitung oder Wiederherstellung der Filme, Fotos und Musik, die Nutzung unserer Geräte, sowie die Arbeitszeit zur Tonbearbeitung, Medienreinigung, Bereinigung von Nebengeräuschen, Tonschnitt am PC, Covererstellung usw. Der Besteller hat das geltende Urheberrecht zu beachten. Erkennen wir eine Urheberrechtsverletzung wird der Auftrag von uns abgelehnt.

(2) Wir behalten uns das Recht vor, Aufträge abzulehnen, wenn diese erkennbar das Urheberrechtsgesetz verletzen oder z.B. Material rassistischer oder pornografischer Art, Bilder von Kriegsverbrechern und -verbrechen, von Unfall- oder Kriegsopfern enthalten.

 

3 Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Die in unserer Internet-Preisliste oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Preise und die dazu gehörenden Dienstleistungen können sich ändern. Es gelten die Preise am Tag des Vertragsabschlusses. Als Vertragsabschluss gilt z.B. eine Auftragsbestätigung per Email, wenn die Sendung innerhalb von 4 Wochen nach unserer Bestätigung an uns aufgegeben wurde. Werden uns Tonmedien ohne vorherige Absprache zugesandt, gilt das Datum der Absendung. Der Vertragsabschluss kommt mindestens am Tage des Eintreffens der Medien bei uns zustande.

 

4 Ablehnung eines Auftrages wegen Urheberrechtverletzung

Wir behalten uns ausdrücklich vor, Aufträge oder Teile des Auftrags, die bereits in irgendeiner Form zugesagt oder angenommen wurden, wieder abzulehnen, wenn wir erkennen, dass dieser Auftrag gegen geltendes Urheberrecht verstößt. Aufträge die gegen geltendes Urheberrecht verstoßen dürfen wir generell nicht bearbeiten. Das wäre z.B. der Fall, wenn von einem Medium, von dem der Kunde nicht das Urheberrecht besitzt, Mehrfachkopien angefertigt werden sollen.

 

5 Überlassene Unterlagen

(1) Eingescannte Labels, Plattenhüllen, Fotos, Schallplatten oder Kassetten unterliegen dem Urheberschutz der jeweiligen Künstler, Photographen, Musik- oder Filmverlage.

(2) An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Ton -, Bild- und Schrift-Dokumente etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

 

6 Preise und Zahlung

(1) Nach der Bearbeitung erhält der Besteller eine Rechnung per Email oder Post. Darauf ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen ohne jeden Abzug zu leisten. Sofort nach vollständigem Zahlungseingang werden die Medien zum Versand gebracht.

(2) Die Zahlung des Preises hat ausschließlich auf unser Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist unzulässig. 

(3) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 6 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

(4) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. berechnet.

(5) In Nicht-EU-Länder, z.B. Schweiz liefern wir nur gegen Vorkasse.

 

7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(2) Die Firma Analog-Digital-Service, Inh. Horst Schöpf erklärt Eigentumsvorbehalt an den bearbeiteten Medien bis zur vollständigen Bezahlung. Insoweit ist sie zur Zurückbehaltung der Ware (auch der eingelieferten Medien) berechtigt.

 

8 Lieferzeit

(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(3) Verweigert der Besteller die Annahme einer ihm zugesandten Lieferung, so sind wir zur nochmaligen Übersendung nicht mehr verpflichtet. Wir sind dann berechtigt, dem Besteller eine Frist von 8 Wochen zur Abholung der Ware bei uns zu setzen.  Der Besteller bleibt zur vollen Zahlung der Dienstleistung verpflichtet, auch wenn dieser die Annahme der Medien verweigert oder verhindert, da er mit Zusendung der Ware an uns die Dienstleistung bzw. Ware ausdrücklich bestellt hat.

 

9 Gefahrübergang bei Versendung

Gehen Ton- oder Bildträger beim Rückversand verloren, so senden wir die von uns erstellten Medien (in aller Regel CDs oder DVDs) kostenfrei erneut zu. Für den Verlust der Originaltonträger, Filme, Fotos, Musik- oder VHS-Kassetten beim Rückversand können wir allerdings nicht haften. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

 

10 Haftung

Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art, insbesondere solche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln unsererseits verursacht wurde. Soweit unsere Haftung in Frage kommt, kann nur Geldersatz bis zu Höhe des Zeitwertes verlangt werden, das ist im einzelnen für eine Single-Schallplatte, VHS-Videokassette oder Musikkassette je € 1,00, für einen Kleinbildfilm je € 2,00, für eine Langspielplatte oder einen gekauften VHS-Videofilm je € 8,00.

 

 

11 Gewährleistung

(1) Bei Reklamationen gewähren wir eine Frist von 14 Tagen, ab dem Rechnungsdatum, innerhalb der der Auftraggeber die beanstandete Ware an uns zusenden muss. Es werden jedoch keine Reklamationen akzeptiert, wenn z.B. das Original zu klein ist, also nur eine niedrige Auflösung ermöglicht (Foto) oder der Tonträger/Audio-/Video-Kassette so stark beschädigt ist, dass nur bis zu einem bestimmten Maß eine Bearbeitung möglich ist.

(2) Für die von uns gelieferten Medien übernehmen wir Gewähr für eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit für die Dauer von 24 Monaten. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schäden, die nicht den Liefergegenstand selbst betreffen, sind soweit rechtlich zulässig ausgeschlossen. Die Gewährleistung erfolgt durch einen erneuten Versand der Medien, nachdem wir die defekten Medien zurückerhalten haben.  Der Käufer hat Fehler unverzüglich bei uns anzuzeigen oder aufnehmen zu lassen. Nach  Feststellung eines Fehlers ist uns unverzüglich Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben.

 

12 Datenschutz

Alle bearbeiteten Dateien (Fotos und Musik) sowie die dazu gehörenden Kundendaten werden 1 Jahr lang aufbewahrt, um z.B. Nachbestellungen zu ermöglichen. Im Falle einer Nachbestellung werden nur die reinen Material- und Versandkosten zzgl. einer Bearbeitungsgebühr berechnet. Nach Ablauf der Jahresfrist werden alle Kundendaten und Dateien gelöscht

 

13 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 (2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

 (3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

 (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder unvollständig sind, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bayreuth.

(2) Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohn- bzw. Firmensitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohn- bzw. Firmensitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist.

 

Stand: 01.07.2010

© Analog-Digital-Service, Inh. Horst Schöpf